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Ölpreiskrise

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Als Ölpreiskrise (auch „Ölpreisschock“, etwas missverständlich auch oft Ölkrise) bezeichnet man eine Phase starken Ölpreisanstieges, die gravierende gesamtwirtschaftliche Auswirkungen hat. Als Begründung des Irakkriegs nannten die kriegführenden Regierungen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens seit Oktober vor allem eine wachsende akute Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen des Irak und eine Verbindung mit dem Terrornetzwerk Al-Qaida, das die Terroranschläge am

Als Begründung des Irakkriegs nannten die kriegführenden Regierungen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens seit Oktober vor allem eine wachsende akute Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen des Irak und eine Verbindung mit dem Terrornetzwerk Al-Qaida, das die Terroranschläge am

September erklärte UN-Generalsekretär Kofi Annan vor der Generalversammlung, der Irak müsse die Inspektionen unverzüglich wieder zulassen und vollständig kooperieren. Andernfalls müsse der UN-Sicherheitsrat seine Verantwortung wahrnehmen. Jeder Staat dürfe sich nur im Fall eines Angriffs selbst verteidigen.

Darüber hinaus gebe es keinen Ersatz für ein UN-Mandat. Bush verlangte daraufhin eine UN-Resolution, die ultimativ die sofortige Einreise von UN-Waffenkontrolleuren in den Irak verlangen und andernfalls Krieg androhen sollte.

Sonst verliere die UNO ihre Glaubwürdigkeit und werde irrelevant. Nach dem Wunsch von Cheney und Rumsfeld sollte diese den Irak zwingen, sämtliche Details seiner Waffenprogramme aufzudecken, um ihn entweder wegen fehlender Angaben oder wegen Angaben über noch vorhandene Massenvernichtungsmittel angreifen zu können. Diesen Versuch unterlief Frankreich mit dem Gegenvorschlag, die Kriegsentscheidung erst nach dem Abschlussbericht der Inspektoren und einstimmig zu fällen.

Sie erklärte, die USA müssten Freiheit und Gerechtigkeit weltweit verteidigen, weil diese Prinzipien überall gälten und keine Nation sich davon ausnehmen könne. Es war in wenigen Tagen aus älteren Berichten zusammengestellt worden und sollte entsprechende Angaben von Regierungsvertretern nachträglich untermauern.

Er unterstütze und beherberge Terrororganisationen, darunter Mitglieder von Al-Qaida. Er setze die brutale Unterdrückung seiner Zivilbevölkerung fort und bedrohe damit Frieden und Stabilität in der Region. Die Anschläge vom September unterstrichen die ernste Gefahr, dass Terrorgruppen Massenvernichtungsmittel erwerben könnten. Der Irak habe Fähigkeit und Willen gezeigt, diese Waffen einzusetzen, und bedrohe die USA entweder durch einen Überraschungsangriff damit oder durch ihre Weitergabe an Terroristen, die einen solchen Angriff ausführen würden.

Die Quellen wurden geheimgehalten. März , den Irakkrieg mitzutragen. Die Resolution forderte den Irak nochmals ultimativ auf, diese Bedingungen und alle früheren Resolutionen einzuhalten. Ob und wann dieser Fall eingetreten sei und welche Konsequenzen daraus folgen sollten, sollte der UN-Sicherheitsrat feststellen. Die Resolution legitimierte also nicht den Einsatz militärischer Gewalt. November nahmen sie ihre Arbeit auf. Dezember übergab der Irak der UNO fristgerecht einen Die nichtständigen Sicherheitsratsmitglieder erhielten nur eine Seiten starke Kurzfassung davon.

Anfang Januar erklärte Blix, bislang kooperiere der Irak zufriedenstellend mit den Inspektoren. Man habe keine ballistischen Raketen, keine Produktionsstätten für Atomwaffen und keine Biowaffen gefunden. Der Irak habe verbindlich zugestimmt, dies einvernehmlich zu klären. Juli an wiederholt klar begründet, ein solches UN-Mandat sei für eine legale Militärintervention zwingend erforderlich. Der Wunsch nach einem Regimewechsel sei keine legale Basis für eine Militäraktion.

Selbstverteidigung und humanitäre Intervention entfielen in diesem Fall. Eine Berufung auf ältere UN-Resolutionen sei rechtlich problematisch. Blair hatte geantwortet, da Iraks Regime die verbotenen Massenvernichtungsmittel produziere, könnten die UN-Auflagen nur durch den Regimewechsel durchgesetzt werden.

Januar teilte Bush Blair mit: Der Bombardierungsbeginn sei auf den Die Diplomatie müsse sich nach dieser Planung richten. Blair erklärte sich bereit, alles für Saddam Husseins Abrüstung zu tun. Falls man sie erhalten könne, sei eine zweite UN-Resolution vorteilhaft als Rückversicherung für spätere Hilfe anderer Staaten. Dass sie legal notwendig sei, sagte er nicht.

Falls der Irak darauf feuere, habe er die UN-Resolution gebrochen. Februar in einer minütigen Rede umfassend zu belegen. Weil die Belege sie nicht überzeugten, stimmten die Vetomächte Frankreich, Russland und China sowie die meisten nichtständigen Ratsmitglieder, darunter Deutschland, gegen die Kriegsresolution.

Zudem legten Deutschland und Frankreich einen Plan für mehr Waffeninspektoren und eventuell den Einsatz von Blauhelmsoldaten vor. März ergab nach über Inspektionen keine Funde verbotener Waffen und keine Spuren ihrer Herstellung, auch nicht an Orten, die die CIA als wahrscheinliche Waffenfabriken angegeben hatte.

Blix erklärte, es sei unglaubhaft, dass die CIA sich ganz sicher sei, es gebe diese Waffen, aber überhaupt nicht wisse, wo sie sich befänden. Februar neue Inspektionen gefordert, da die Luftüberwachung des Irak nicht ausreiche. September Belege verlangte. In Übereinstimmung damit fasste Colin Powell am 5.

Februar vor dem UN-Sicherheitsrat die wichtigsten Kriegsbegründungen zusammen. Sie könnten in einem Monat mit Anthrax oder Botulin zehntausende Menschen töten. Die CIA ermittelte nach dem September , dass Osama bin Laden seit versucht hatte, Atomwaffen oder atomwaffenfähiges Uran zu kaufen. Dieser hatte seinerseits Kontakte zu islamistischen Organisationen und wurde des weltweiten Handels mit Atomwaffentechnologie verdächtigt.

Februar hatte Donald Rumsfeld öffentlich versichert, der Irak sei aktuell wahrscheinlich keine nukleare Bedrohung. Die New York Times berichtete am 8. Der Irak habe laut Regierungsvertretern versucht, im Niger Bei Rückfragen nach Belegen beriefen sie sich auf Quellenschutz. Der Irak habe in einem ungenannten Land Afrikas eine erhebliche Menge Yellowcake Uranoxid, anreicherungsfähiges Uran zu kaufen versucht.

Der Zweck sei unklar, da der Irak kein ziviles Atomenergieprogramm habe. Die Menge genüge für eine Atombombe. Damit wollte er Zweifel ausräumen, ob die abgefangenen Aluminiumröhren tatsächlich für verbotene Zentrifugen bestimmt seien. September sagte Powell vor dem Ausschuss aus, der Uranankauf bestätige Iraks andauernde atomare Ambitionen.

Beide Aussagen überzeugten genügend Kongressabgeordnete, der Kriegsermächtigung für Bush zuzustimmen. Beide Staaten bestritten das. Bush sprach in seiner Rede in Cincinnati am 7. Oktober von den Aluminiumröhren und wollte ursprünglich auch den Uranankauf erwähnen.

Tenet veranlasste, dass diese Passage mangels Beweisen aus dem Redeentwurf gestrichen wurde. Januar behauptete Bush in seiner Regierungserklärung: Er behauptete, sie seien viel dicker, als für vergleichbare Raketenwerfer der USA nötig sei.

Ebendiese Aussage hatten Geheimdienstanalysten ihm nur Tage zuvor als unzutreffend erläutert und zu unterlassen geraten. Gemeint sein konnte nur die kleine Terrorgruppe Ansar al-Islam , die seit dem Sommer im nicht von Saddam Hussein kontrollierten Nordirak die Kurden bekämpfte.

Zarqawi wurde ohne Belege als Al-Qaida-Mitglied dargestellt. Weder Kongressausschüsse noch verbündete Staaten erhielten und fanden Belege dafür.

Nach der Kongressresolution vom Sie sahen erst davon ab, nachdem die zuständige CIA-Sachbearbeiterin mit ihrem Rücktritt gedroht und Tenet sie unterstützt hatte.

Blair schloss am 6. Bush erklärte am 6. September habe gezeigt, was Terroristen mit vier Flugzeugen anrichten könnten. Man werde nicht abwarten, zu sehen, was Terroristen oder Terrorstaaten mit Massenvernichtungsmitteln tun könnten.

Nach Saddams Sturz, als keine Massenvernichtungsmittel im Irak gefunden wurden, griffen manche Regierungsvertreter Thesen erneut auf, die die CIA schon zurückgezogen hatte. So behauptete Cheney am September , Atta habe in Prag tatsächlich einen Iraker getroffen.

Im Oktober sandte der Pentagonstaatssekretär Douglas J. Das Regime Saddam Husseins hatte seit zahlreiche Massenmorde verübt, vor allem im Krieg gegen den Iran — gegen Iraner und Kurden , später auch gegen irakische Schiiten. Diese Verbrechen wurden durch legale und illegale Waffenlieferungen auch aus westlichen Staaten ermöglicht.

Im März sollten ihre Hinweise auf frühere Verbrechen Saddam Husseins vor allem die Bedrohung durch vermeintliche irakische Massenvernichtungsmittel herausstellen. Erst nachdem keine dieser Waffen gefunden wurden, trat die humanitäre Begründung in den Vordergrund. Michael Ignatieff etwa meinte, die Iraker seien nun besser vor Folter und Gasangriffen geschützt, und verlangte, Menschenrechtsaktivisten sollten Saddams Sturz als Schritt zur Befreiung der Iraker akzeptieren, weil sie Regierungen jahrzehntelang zum Einsatz gegen brutale Diktatoren gedrängt hätten.

Im Juli räumte Blairs Sprecher jedoch ein, dass sie falsch war: Man habe in jenen Gräbern 55 von bislang etwa Leichen gefunden. Sie stützten sich dabei nach Aussage von Robert Kagan nicht auf geheimdienstliche Erkenntnisse. Diese Kriegsbegründung stand nach dem So erklärte Paul Wolfowitz am Man habe sich darauf konzentriert, weil jeder Mitarbeiter der zuständigen US-Behörden diesem Grund habe zustimmen können.

Nachdem keine Massenvernichtungsmittel im Irak gefunden wurden und Bush wiedergewählt worden war, begründete er die Invasion in seiner Regierungserklärung vorrangig mit dem Demokratisierungsziel.

Damit rückten sie davon ab, dass nur ein positiver Beweis von Massenvernichtungsmitteln des Irak diesen Bruch belege. Nach seinem Treffen am In seinem seitigen Rechtsgutachten vom 7. März, das bekannt wurde, nannte er ältere UN-Resolutionen als mögliche legale Basis für den Militäreinsatz, falls der Irak nachweislich nicht voll mit den UN-Inspektoren kooperiert habe.

Jedoch würde ein Strafgericht diese Begründung wahrscheinlich nicht gelten lassen. In seinem kurzen Gutachten vom Nach dem Golfkrieg habe Un-Resolution von diese Drohung nur ausgesetzt, bis der Irak seine Massenvernichtungsmittel vollständig und nachprüfbar durch die UN-Inspektoren abrüsten werde.

Deren Abschlussbericht vom 7. März habe offene Punkte festgehalten, wo der Irak nicht kooperiert habe. Somit seien die Sicherheitsratsmitglieder berechtigt, die in UN-Resolution auferlegte vollständige Abrüstung mit militärischer Zwangsgewalt durchzusetzen. März befahl er trotz des Vetos von drei Sicherheitsratsmitgliedern den Angriff. Die angeblichen mobilen Biowaffenfabriken des Irak wurden seit Mai bezweifelt.

Wegen der bekannten Täuschungen der Iraker brauche die Suche Geduld. Tenet verwies dagegen am 5. Februar auf widersprüchliche Zeugenaussagen dazu. April räumte Powell ein, die von ihm zuvor geprüften Quellen für rollende Waffenfabriken hätten sich als nicht solide erwiesen.

Das sei ein Versagen der CIA, das aufgeklärt werden müsse. Nach ihrem Abschlussbericht Duelfer Report vom September hatte der Irak die entsprechenden Programme bis spätestens gestoppt und keine Restbestände versteckt oder ins Ausland geschafft. Doch habe das Saddam-Regime geplant, die illegalen Waffenprogramme nach den Inspektionen und Sanktionen neu zu starten.

In Bagdad hätten mehrere Laboratorien nach kontinuierlich verschiedene Gifte in kleinen Mengen für Attentate und Geheimdienstaktionen hergestellt. Er bestand darauf, die Prüfer selbst zu ernennen. Die siebenköpfige Robb-Silberman-Commission durfte nur nichtöffentlich tagen und den Umgang der US-Regierung mit Geheimdienstinformationen nicht behandeln.

Februar bis März befragte sie hunderte Experten und sichtete tausende Dokumente mit dem Ergebnis: Die Geheimdienste hätten sich in fast jedem Punkt zu irakischen Massenvernichtungsmitteln völlig geirrt. Die CIA habe frühere Annahmen über vorhandene Restbestände von Waffen und Rüstungsprogrammen des Irak jahrelang ungeprüft beibehalten und sich zudem auf unzuverlässige Angaben ausländischer Geheimdienste verlassen. CIA-Mitarbeiter hätten diese aber nicht absichtlich verzerrt, sondern an ihre damaligen Annahmen geglaubt.

Keiner der Befragten habe unter politischem Druck Aussagen geändert. Die Übernahme seiner Aussagen sei ein schwerer Fall fehlender Sorgfaltspflicht. Powell hatte diesen Entwurf zurückgewiesen, dennoch blieben einige Aussagen daraus im Redetext.

Ein CIA-Offizier hatte am 3. Er erhielt jedoch zur Antwort, der Krieg sei ohnehin beschlossene Sache. Gleichwohl zitierte Powell dessen Aussagen in seiner Rede fast wörtlich. McLaughlin persönlich darüber informiert.

Tenet und McLaughlin erinnerten sich nicht an diesen Dialog. September erklärte Powell: Bei der Prüfung der Quellen hätten ihm einige Geheimdienstmitarbeiter ihre Bedenken verheimlicht.

Dennoch mache Saddam Husseins Sturz ihn froh. Der BND habe sie mehrfach davor gewarnt, diese Angaben als gesichert darzustellen. Er selbst habe Tenet seine Bedenken brieflich mitgeteilt. Er habe sich schriftlich darüber beschwert. Die CIA nahm keine Stellung dazu. Französische Ermittler hatten das bestätigt und die ihnen präsentierten Kaufdokumente als Fälschung eingestuft.

Trotzdem hatten sie ein Team in den Niger gesandt, das keine Spur eines illegalen Uranverkaufs fand. Fulford war im Februar in den Niger gereist und hatte ebenfalls nichts gefunden. Er befragte zwei Wochen lang dutzende Beamte und fand heraus, dass es keine Kaufvereinbarung mit dem Irak gab und die Uranminen des Niger streng überwacht wurden. Nachdem Bush am Man versicherte ihm, der Niger sei nicht gemeint.

Das Team seines Vertreters Jacques Baute hatte in wenigen Stunden entdeckt, dass sie mit gefälschten Signaturen längst nicht mehr amtierenden Ministern Nigers zugeschrieben wurden, grobe Rechtschreibfehler und Kopierschnitte enthielten.

Powell erklärte die Angelegenheit am 9. Die europäischen Staaten fanden dadurch jedoch auch die übrigen von den USA vorgetragenen Beweise zweifelhaft. Habe die Regierung sich selbst belogen oder absichtlich schlechte Information gegeben? Doch habe man abgewartet, ob Powell die Aussage selbst zurückziehen werde.

Jemand müsse die gefälschten Dokumente absichtlich in Umlauf gebracht haben. Das könne nicht ohne Wissen der CIA geschehen sein. Wilson drängte zuständige Regierungsbeamte drei Monate lang erfolglos, die Falschaussage in den offiziellen Regierungsreden zurückzunehmen.

Condoleezza Rice konnte die Herkunft der Aussage nicht nennen, wiederholte jedoch im Juni , Saddam Hussein habe Atombomben herzustellen versucht. Daraufhin berichtete Wilson am 6. Juli in der New York Times über seine Afrikareise. Zu klären sei, ob die Regierung sein Ergebnis als unzutreffend verworfen oder wegen vorgefasster Urteile über den Irak absichtlich ignoriert habe.

Die Befragung hatte keinerlei Spuren eines Atomprogramms des Irak ergeben, sondern dessen Einstellung bestätigt. So verhinderte er, dass der Prozess fortgesetzt und aufgedeckt werden konnte, wer den Geheimnisverrat angeordnet hatte. In der Bundesrepublik Deutschland wurde als direkte Reaktion auf die Krise ein Energiesicherungsgesetz erlassen, auf dessen Grundlage an vier autofreien Sonntagen , beginnend mit dem Dies verstärkte die Wirtschaftskrise und führte zu einem deutlichen Anstieg von Kurzarbeit , Arbeitslosigkeit , Sozialausgaben und Insolvenzen von Unternehmen.

In der Schweiz gab es ab dem November für drei aufeinanderfolgende Sonntage ein allgemeines Fahrverbot. Das österreichische Kleinwalsertal , mit dem Auto ohnehin nur von Deutschland aus erreichbar, schloss sich den vier autofreien Sonntagen der BRD an.

Januar in Kraft trat [6] und etwa 5 Wochen galt. Zusätzlich musste der Tag am Rand des Zulassungsscheins eingetragen werden. Bei Nichtbefolgung gab es einen Strafrahmen zwischen und Bei berücksichtigungswürdigen Umständen konnte ein Wechsel des betroffenen Wochentags bei der Bezirkshauptmannschaft beantragt werden.

Den umgangssprachlichen Namen Energieferien führen sie bei älteren Mitmenschen heute noch. Aus Sorge um einen drastischen Rückgang der Urlauber führte Italien Benzingutscheine ein, mit denen subventioniertes Benzin bezogen werden konnte. Als Spätfolge der Ölpreiskrise wird die Einführung der Sommerzeit gesehen. Insbesondere die Chemieindustrie der DDR profitierte in den ern von Zwischenhandel mit Rohöl und davon abgeleiteten Chemierohstoffen und Treibstoff.

Mangels Devisen, neuer Technologien und eigener Ölvorkommen war sie deshalb gezwungen, vermehrt auf die heimische Braunkohle bzw. Die Offshore -Förderung von Öl und die nachträgliche Ausbeutung von älteren Vorkommen wurde aufgrund der gestiegenen Preise wieder profitabel. In der Folge der Ölkrise entstanden auch Initiativen, die die Abhängigkeit vom Öl reduzieren sollten.

So rückten alternative Treibstoffe wie Pflanzenöl , Biodiesel und Müllverbrennung in das öffentliche Interesse. Es wurde vermehrt in Kernenergie , regenerative Energiequellen , die Wärmedämmung von Gebäuden und in die Effizienzsteigerung von Motoren und Heizgeräten investiert.

Auch mit dem Abklingen der Ölkrise blieb ein gestiegenes Bewusstsein zum energiesparenden Verhalten in der Bevölkerung erhalten. Diese Entwicklung ist inzwischen zugunsten der OPEC rückläufig, da das Nordseeöl seinen Fördermaximumspunkt inzwischen erreicht hat und die Förderraten wieder kontinuierlich abnehmen.

In einigen westlichen Staaten wurden in der Folge der Krise militärische Optionen erwogen. Einem über 30 Jahre geheim gehaltenen gemeinsamen Plan der britischen und amerikanischen Regierungen zufolge war eine Invasion von Saudi-Arabien und Kuwait Gegenstand der Planung.

Zur Reduzierung der politischen Erpressbarkeit wurden in allen Staaten Strategische Ölreserven angelegt oder massiv verstärkt. Der damalige Preisanstieg fand bei ca. Als irakische Truppen am 2. Der Preis schnellte aber nur kurzzeitig in die Höhe. Nach Überwindung der Asienkrise wuchs die Weltwirtschaft wieder und damit auch der Ölbedarf.

Als irakische Truppen am 2. Michael Ignatieff etwa meinte, die Iraker seien nun besser vor Folter und Gasangriffen geschützt, und verlangte, Menschenrechtsaktivisten sollten Saddams Sturz als Schritt zur Befreiung der Iraker akzeptieren, weil sie Regierungen jahrzehntelang zum Einsatz gegen brutale Diktatoren gedrängt hätten.

Closed On:

Bei Rückfragen nach Belegen beriefen sie sich auf Quellenschutz. Menschenrechtsaktivisten beurteilen die Eskalation der Gewalt zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen, die Zunahme von Terroranschlägen, die Etablierung islamistischer Terrorgruppen und Kriegsverbrechen von Soldaten der Besatzungsmächte im Verlauf der Besetzung des Irak — als verheerendes politisches Versagen, oft auch als verbrecherische Folgen eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges.

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